„Berlin reichstag CP“ von Cezary Piwowarski - Eigenes Werk. Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 über Wikimedia Commons - http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Berlin_reichstag_CP.jpg#/media/File:Berlin_reichstag_CP.jpg

Bundestag debattiert über Entschädigung sowjetischer Kriegsgefangener

Auf Antrag der Oppositionsparteien debattierte der Deutsche Bundestag am 5. Februar 2015 über eine finanzielle Anerkennung von NS-Unrecht für sowjetische Kriegsgefangene.

In parallelen Anträgen hatten Bündnis 90/Die Grünen sowie die Linkspartei gefordert, den noch lebenden sowjetischen Kriegsgefangenen des Zweiten Weltkriegs einmalig einen individuellen Anerkennungsbetrag für das erlittene NS-Unrecht zu gewähren und damit die an den ehemaligen sowjetischen Kriegsgefangenen begangenen Verbrechen als nationalsozialistisches Unrecht anzuerkennen.

 

„Intensivierung der Erinnerungskultur“

Die Grünen plädierten in ihrem Antrag darüber hinaus für „eine Intensivierung der Erinnerungskultur an das Leidensschicksal der sowjetischen Kriegsgefangenen und anderer slawischer NS-Opfer“.
In der Debatte befürwortete der Berliner SPD-Abgeordnete Matthias Schmidt gerade diesen Aspekt: „Am Antrag der Grünen gefällt mir, dass sie darin fordern, die Erinnerungskultur zu intensivieren und dies über die Gedenkstättenkonzeption des Bundes sicherzustellen. Ich finde, das ist ein wichtiger Aspekt, den wir nicht vergessen sollten.“

Schmidt räumte ein, dass die SPD bereits im Juni 2013 zusammen mit den Grünen einen gleichlautenden Antrag eingebracht hatte, der damals von der damaligen schwarz-gelben Regierung abgelehnt worden war. Auch an den Koalitionspartner CDU/CSU gerichtet, deren Redner eine finanzielle Entschädigung ablehnten, sagte er: „Es geht letztendlich nur um eine symbolische Anerkennung. Sie wäre ein wichtiges Zeichen auch der Versöhnung.“

Trotzdem beschloss der Bundestag mit den Stimmen der Regierungsparteien am Ende der Debatte eine Überweisung der Anträge in den Haushalts-, statt in den Innenausschuss, damit eher die finanziellen als die symbolische Bedeutung des Themas betonend.

Materialien (PDF):
Protokoll der Debatte im Bundestag
Antrag der Linkspartei
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen

 

 

Foto: „Berlin reichstag CP“ von Cezary PiwowarskiEigenes Werk. Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 über Wikimedia Commons.